1. Gegenstand der Bedingungen
Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Inanspruchnahme zur Nutzung des Internetprojektes mit den Domainnamen www.sexy-such-und-find.de
nachfolgend Betreiber genannt - durch Nutzer bzw. Mitglieder.
Es gelten ausschließlich diese Teilnahmebedingungen, auch wenn der
Zugriff oder die Nutzung von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland
erfolgt. Durch das Nutzen von Betreiber, gleich in welcher Form,
erklärt der Nutzer verbindlich, diese Nutzungsbedingungen gelesen zu
haben und damit einverstanden zu sein.
2. Beschreibung des Service
Auf Betreiber erhalten Sie die Möglichkeit zum Informationsaustausch.
Lediglich die Internetzugangs-Gebühren Ihres Online-Providers sowie Telekommunikationskosten müssen Sie selbst tragen.
Wir
erwarten vor allem, daß Sie sich gegenüber den anderen Teilnehmern
unseres Angebotes stets rücksichtsvoll verhalten und unsere Seite nicht
für strafbare, obszöne, diskriminierende oder beleidigende Äußerungen
mißbrauchen.
Der bereitgestellte Service ist auschließlich zur Nutzung von
Privatpersonen bestimmt. Kommerziellen Anbietern, insbesondere zum
Zweck der Geschäftsanbahnung, Gewinnung von Email / Kontaktadressen
sowie Werbung für eigene Angebote, ist die Nutzung untersagt.
Im Falle unzulässiger Abfragen unserer Datenbank oder interner
Mails an unsere Mitglieder mit dem Ziel einer Geschäftsbekanntmachung /
Geschäftsanbahnung werden wir auf dem Rechtsweg wegen Verstoss gegen §1
UWG Unterlassung und Schadensersatz geltend machen.
Betreiber gewährleistet nicht den jederzeit ordnungsgemäßen
Betrieb bzw. die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des
Services. Der Anbieter haftet auch nicht dafür, daß Angaben und
Informationen, die Mitglieder selbst Dritten zugänglich gemacht haben,
von Dritten missbraucht werden.
Eine Garantie auf Ereichbarkeit von Betreiber gibt es nicht.
Mit der Nutzung des Angebotes unserer Website erkennen Sie die nachfolgenden Teilnahmebedingungen an.
3. Voraussetzungen der Teilnahme
Teilnahmeberechtigt ist jeder, der über eine funktionsfähige E-mail-Adresse verfügt und das 18. Lebensjahr vollendet hat.
Betreiber
behält sich vor, die Teilnahme insgesamt oder die Inanspruchnahme
einzelner Dienstleistungen an die Verwendung einer registrierten
Mitgliedsadresse und/oder eines Passwords zu knüpfen.
Die Teilnehmer sind verpflichtet, vollständige und wahrheitsgemäße
Angaben zu machen und eine Änderung ihrer Daten unverzüglich
mitzuteilen.
Betreiber behält sich vor, einzelne Teilnehmer nach freiem Ermessen
vorübergehend oder dauerhaft ohne Ver-, Vorwarnung von der Teilnahme
auszuschließen.
4. Vertragsschluss
(a) Durch die Anlegung eines persönlichen
Profils bei Betreiber erklärt das Mitglied sein Einverständnis mit der
Bindung an die Geschäftsbedingungen dieser Vereinbarung, während der
gesamten Mitgliedschaft.
(b) Ein Vertragsschluss setzt voraus, dass das Mitglied das 18.
Lebensjahr erreicht hat und diese Teilnahmebedingungen akzeptiert hat
und mit einem Klick im dafür vorgesehenen Feld zustimmt. Ohne
Zustimmung ist eine Anmeldung bei Betreiber nicht möglich und wird
ausgeschlossen.
(c) Die Mitgliedschaft bei Betreiber besteht für den
ausschließlichen und persönlichen Gebrauch. Das Mitglied darf anderen
Personen nicht die Nutzung seiner Mitgliedschaft gestatten, und er darf
sein Konto an keine andere natürliche oder juristische Person abtreten
oder in anderer Weise übertragen.
5. Inhalte
(a) Teilnehmerbeiträge dürfen keine rechtswidrigen
Handlungen erfüllen oder zu solchen auffordern. Beleidigende,
bedrohende, pornographische, obszöne und diskriminierende Beiträge sind
verboten. Ohne vorherige Zustimmung von Betreiber dürfen keine
kommerziellen Beiträge erfolgen, insbesondere keine Werbung für Waren
oder Dienstleistungen.
(b) Ebenso unzulässig sind Beiträge, die Urheberrechte oder sonstige Schutzrechte Dritter im In- und/oder Ausland verletzen.
(c) Betreiber behält sich vor, Teilnehmerbeiträge, Userbilder nach
freiem Ermessen zu löschen, insbesondere, dann, wenn sie gegen die
Regeln verstoßen. Der Teilnehmer hat in diesem Falle keinen Anspruch
auf eine ausdrückliche Benachrichtigung.
6. Urheberrechte
(a) Die Website und alle auf ihr oder in
Unterdateien erscheinenden Textbeiträge, Grafiken, Bildelemente, Logos
und Sounds sind für Betreiber urheberrechtlich geschützt.
Das Herunterladen und der sonstige Gebrauch derartigen Materials
ist nur zulässig, soweit das Urhebergesetz dies ausdrücklich gestattet;
die Nutzung ist ausschließlich für private Zwecke erlaubt.
Teilnehmer dürfen das für Betreiber urheberrechtlich geschützte
Material nicht vervielfältigen, veröffentlichen, nachbilden,
übertragen, verbreiten oder kommerziell verwerten, und zwar weder auf
konventionellem Wege noch in elektronischer Form.
(b) Mit der Teilnahme an dem auf der Website ermöglichten
Informationsaustausch überträgt der Teilnehmer Betreiber ein
unwiderrufliches und unbefristetes Recht zur uneingeschränkten Nutzung
seiner Teilnehmerbeiträge im Rahmen des Geschäftszwecks von Betreiber,
insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, zur Veröffentlichung, zur
Bearbeitung sowie zur Speicherung und Veröffentlichung in
elektronischen Medien und Datenbanken.
7. Kosten
Eine Anmeldung zur Erstellung des persönlichen Profils ist kostenlos.
Betreiber unterscheidet zwischen verschiedenen Mitgliedsleveln. Alle Mitgliedschaften sind derzeit kostenlos.
8. Haftung
(a) Für die von Teilnehmern eingestellten Beiträge
übernimmt Betreiber keinerlei Haftung. Jeder Teilnehmer verpflichtet
sich, Betreiber von allen Ansprüchen freizustellen, die Dritte wegen
seiner Teilnehmerbeiträge im In- und/oder Ausland geltend machen.
Soweit Teilnehmerbeiträge nach vorheriger Registrierung von
Teilnehmerdaten eingestellt worden sind, stellt der registrierte
Teilnehmer Betreiber auch insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter
frei, wie diese Teilnehmerbeiträge nicht von dem registrierten
Teilnehmer selbst, sondern von Dritten eingestellt worden sind. Die
vorgenannten Freistellungen beziehen sich insbesondere, aber nicht
ausschließlich, auf Ansprüche, die Dritte wegen der Verletzung von
Urheber- oder vergleichbaren Rechten, wegen der Verletzung
wettbewerbsrechtlicher Vorschriften sowie wegen beleidigender oder
sonst rechtswidriger Inhalte geltend machen. Zu der
Freistellungsverpflichtung gehört insbesondere die Übernahme
angemessener Rechtsverfolgungskosten, die Betreiber entstehen.
(b) Betreiber übernimmt keinerlei Haftung dafür, daß die Website
erreicht werden kann oder dafür, daß Teilnehmerbeiträge im Rahmen des
angebotenen Informationsaustausches rechtzeitig und vollständig
übermittelt werden. Ebenso ausgeschlossen ist eine Haftung von
Betreiber für die technische Verwertbarkeit von Teilnehmerbeiträgen,
insbesondere die Virenfreiheit mitübersandter Dateien.
(c) Eine Haftung von Betreiber für Websites, auf die mit Links verwiesen wird, findet nicht statt.
(d) In jedem Falle ist die Haftung von Betreiber auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
10. Sonstige Regelungen
(a) Die Nutzung der Website
unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Regelungen der
E-Commerce-Richtlinie der Europäischen Union bzw. des diese umsetzenden
deutschen Rechts über die Informationspflichten und über den
Vertragsschluß gelten nicht, soweit sie abdingbar sind. Gerichtsstand
für alle Rechtsstreitigkeiten ist Stuttgart, soweit der Teilnehmer
Kaufmann ist. Betreiber ist berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand
des Teilnehmers zu klagen.
(b) Betreiber behält sich vor, diese Teilnahmebedingungen in
zumutbarer Weise zu ändern. Die aktuell geltenden Teilnahmebedingungen
können jederzeit über die Website eingesehen werden.
Stand: 19.12.2007